Zdjęcie: Friedrich Merz (CDU) – najprawdopodobniej nowy kanclerz Niemiec Foto: EPP/wikipedia

Wie geht es jetzt mit der Kanzlerwahl weiter?

Friedrich Merz scheitert im Bundestag: Politisches Erdbeben in Deutschland

Zum ersten Mal in der Geschichte

Heute fand im Bundestag die erste Abstimmung zur Wahl des deutschen Bundeskanzlers statt. Favorit war der CDU-Chef Friedrich Merz, der jedoch nicht die erforderliche Mehrheit im Bundestag erhalten hat! Eine solche Situation ist ein absolutes Novum in der deutschen Politik. Noch nie zuvor kam es vor, dass nach erfolgreichen Koalitionsverhandlungen ein Kanzlerkandidat die erste Abstimmung nicht gewonnen hat.

In geheimer Abstimmung erhielt Friedrich Merz 310 Stimmen, benötigt hätte er 316.

Diesmal ist es jedoch genau so gekommen. In geheimer Abstimmung erhielt Friedrich Merz 310 Stimmen, benötigt hätte er 316. 307 Abgeordnete stimmten gegen ihn, drei enthielten sich und eine Stimme war ungültig. Ein solches Abstimmungsergebnis hatte wohl niemand erwartet, denn die Koalition aus CDU/CSU und SPD verfügt gemeinsam über 328 Sitze im Bundestag und hätte die Wahl theoretisch problemlos bestehen sollen. Zudem nahmen 621 von 630 Abgeordneten an der Abstimmung teil.

Wie geht es weiter? Szenarien laut Grundgesetz

In einem solchen Fall sieht das deutsche Grundgesetz vor, dass der Bundestag innerhalb von 14 Tagen nach der ersten Abstimmung einen neuen Bundeskanzler mit der Mehrheit seiner Mitglieder wählen kann. Sollte auch dieser zweite Versuch scheitern, reicht in einem dritten Wahlgang eine einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen.

Friedrich Merz (CDU) – najprawdopodobniej nowy kanclerz Niemiec
Foto: EPP/wikipedia

In diesem Fall entscheidet jedoch der Bundespräsident, ob er den mit einfacher Mehrheit gewählten Kanzler ernennt oder den Bundestag auflöst und Neuwahlen ansetzt.

Zweite Abstimmung bereits am Freitag?

Nach der gescheiterten heutigen Abstimmung (6. Mai 2025) kamen die Fraktionen der Koalitionsparteien CDU/CSU und SPD zusammen, um das weitere Vorgehen zu besprechen. Derzeit ist unklar, wann die nächste Kanzlerwahl stattfinden wird. Kommentatoren halten es jedoch nicht für ausgeschlossen, dass der zweite Wahlgang noch in dieser Woche – am Freitag, den 9. Mai – stattfindet. Sollte das der Fall sein, müssten beide Koalitionsfraktionen die vollständige Anwesenheit ihrer Abgeordneten sicherstellen und Fraktionsdisziplin bei der Abstimmung anordnen – etwas, das am vergangenen Dienstag offenbar gefehlt hat.